Allgemeine Geschäftsbedingungen des Herrn Mario Masberg, Unter der Beul 11, 56637 Plaidt § 1 Geltungsbereich Alle Lieferungen und Leistungen des Verkäufers Mario Masberg erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners ( Kunde ) gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer Mario Masberg. § 2 Vertragsabschluß Angebote von Mario Masberg erfolgen freibleibend und unter Vorbehalt der Selbstbelieferung, soweit Herr Masberg von Dritten gefertigte Komponenten liefert. Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern Sie für den Kunden nicht unzumutbar sind. § 3 Lieferzeit/Teillieferungen Die von Herrn Mario Masberg angegebenen Lieferzeiten sind ca.-Zeiten. Gerät Herr Masberg in Verzug, so haftet er für den durch Verzug entstandenen Schaden des Kunden nur, wenn der Verzug auf Grund Verletzung wesentlicher Vetragssichten entstanden ist oder durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Herrn Masberg verursacht wurde. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Kunde auch nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrehung nur verlangen, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Fall leichter Fahrlässigkeit auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhte. Bei Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder aufgrund sonstiger von Herrn Mario Masberg nicht zu vertretenden Umstände ist Herr Mario Masberg berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien könne jedoch von einem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als 3 Monaten über die vereinbarte Frist hinausführt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen. Herr Mario Masberg ist zu Teillieferungen berechtigt. § 4 Preise und Zahlungsbedingungen Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung und verstehen sich ab dem von Herrn Mario Masberg gewählten Auslieferungslager inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen MwSt.. Kosten und Nebenkosten des Versandes wie Porto, Fracht, Zustellgebühr etc. werden dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt. Das Versandrisiko trägt der Verkäufer. Im Falle von Teillieferungen gemäß § 3 der AGB ist nur der anteilige Kaufpreis zahlbar. § 5 Export Der Kunde verpflichtet sich, im Falle eines Exports der Vertragswaren die Bestimmungen des Deutschen Aussenwirtschaftsrechts zu beachten. Dies gilt gleichermassen für die Lieferung in Länder, an Empfänger oder zu Zwecken, von welchen der Kunde weiss oder wissen muss, dass sie der aussenwirtschaftlichen Kontrolle unterliegen. § 6 Vertraulichkeiten und Datenschutz Die Vertragsparteien werden ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordene Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln. Herr Mario Masberg wird bei Nutzung der aus der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden bekannt gewordenen personenbezogenen Daten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetztes beachten. § 7 Verschiedenes Es gilt Deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 (CISG) ist ausgeschlossen. Für Verträge mit Vollkaufleuten ist Erfüllungsort Koblenz und ausschließlicher Gerichtsstand Koblenz. Ein Gerichtsstand ist in Koblenz ebenfalls begründet, falls bei Klageerhebung Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden nicht bekannt sind oder dieser keinen Wohnsitz im Inland ( mehr) hat. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mitgeteilt. Ändert Herr Mario Masberg seine AGBs zu ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Kundenverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Herr Mario Masberg weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Kündigt der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf des Monats wirksam.